Anschrift	SPD-Ortsverein Kressbronn Hemigkofener Str. 8 88079 Kressbronn
Tel.	07543-953246
Email Verantwortliche Person	Martin Kolb

Abdruck der Touché-Bildchen mit freundlicher Genehmigung der TAZ, Berlin.

Disclaimer

Der SPD Ortsverein Kressbronn ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag und §5 des Teledienste-Gesetzes für die "eigenen Inhalte", welche der SPD Ortsverein Kressbronn zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der SPD Ortsverein Kressbronn insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit.

Für diese fremden Inhalte ist der SPD Ortsverein Kressbronn nur dann verantwortlich, wenn der SPD Ortsverein Kressbronn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es der SPD Ortsverein Kressbronn technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag). Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der SPD Ortsverein Kressbronn hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.

Der SPD Ortsverein Kressbronn ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf der der SPD Ortsverein Kressbronn in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn der SPD Ortsverein Kressbronn feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem der SPD Ortsverein Kressbronn einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der SPD Ortsverein Kressbronn den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit der SPD Ortsverein Kressbronn dies technisch möglich und zumutbar ist.

Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der SPD Ortsverein Kressbronn von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.