Proaktive Vermittlung der Kreistagspolitik – Zahlreiche Termine an der Basis geplant
Enger verknüpfen will die SPD-Kreistagsfraktion im Bodenseekreis die Gemeindepolitik mit der Kreispolitik. „Es gibt viele gemeinsame Überschneidungen und Berührungspunkte“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller. Es gebe genügend gemeinsame Themen, wie beispielsweise die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, den Ausbau der Kinderbetreuung, Angebote in der Jugendarbeit, Stärkung der Familientreffs oder die Integration von Flüchtlingen. Auch die Themen Verkehr und Sicherheit sind nach Meinung der Kreistagsfraktion der SPD zentrale kommunalpolitische Schwerpunkte, bei denen ein Gespräch Sinn macht.
Für alle, die informiert mitdiskutieren wollen, hier haben wir Euch das finale Dokument zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche bereitgestellt.
Kluftern, 12.01.2018
Die Ergebnise der Sondierungsgespräche zwischen SPD, CDU und CSU zur möglichen bildung einer Regierungskoalition lagen uns quasi druckfrisch vor. Ungefähr 30 Genossen haben sich im Gehrenbergblick in Kluftern getroffen um die sehr unterschiedlichen Haltungen und Argumente für oder gegen eine mögliche Wiederauflage der GroKo zu diskutieren. Hier ein erster Eindruck in Bildern. Hervorzuheben ist, dass die Debatte bei aller inhaltlichen Schärfe, Klarheit und sehr unterschiedlichen Positionen stets fair blieb und die Argumente und Sichtweisen der anderen Genossen stets als mögliche Standpunkte gewertet wurden. Dafür einen herzlichen Dank an alle und ein spezieller an den Moderator, Werner Nuber.
MdL Rivoir (SPD): Rettungshubschrauber müssen auch nachts Leben retten dürfen
Zeller (SPD): Noteinsätze im Bodenseeraum auch nachts ermöglichen
Lediglich am Luftrettungszentrum Schwarzwald-Baar-Klinikum in Villingen-Schwenningen gibt es seit 01. Oktober 2017 eine Versorgung durch die Luftrettung zur Nachtzeit in Baden-Württemberg. Ansonsten fliegen die Hubschrauber aus der Schweiz, München, Nürnberg, Regensburg und Gießen zu ihrem Nachteinsatz. Diese Antwort erhielt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und verkehrspolitische Sprecher, Martin Rivoir, auf seine Kleine Anfrage zu den Nachtflügen von Rettungshubschraubern.
Am 7. Januar 2018 beginnen die ersten Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU/CSU zur möglichen Aufnahme einer Koalition. Am 12.01. soll ein Ergebnis vorliegen. Die Parteiführung lädt alle Mitglieder zu einem bundesweiten Tag der Debatte ein. Wir werden unsere Debatte mit den SPD Mitgliedern im Bodenseekreis am 12.01. abends, von 19:00 bis ca. 21:00 im Gasthaus Gehrenbergblick in Kluftern führen. Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen.
Die Einladung findet Ihr hier: dl/2018-01-06_13-28.pdf