SPD Kressbronn wir haben unsere Kandidaten/innen nominiert
Am Donnerstag den 14. Februar haben sich die Mitglieder der SPD Kressbronn zusammen mit Ihren Gemeinderatskandidatinnen und –kandidaten zur Nominierungskonferenz im Mehrzweckraum der neuen Bücherei versammelt.
Der SPD ist es auch zur diesjährigen Gemeinderatswahl am 26. Mai wieder gelungen, eine sehr ausgeglichene Liste mit 16 kompetenten Kandidaten aufzustellen. Kressbronner Wähler finden hier erfahrene Kräfte, die bereits im Gemeinderat die örtliche Politik mitentscheiden, sowie vielfältig aktive Menschen die mit Ihrer Kandidatur zum wiederholten Male die kommunale SPD Politik unterstützen. Es haben sich aber auch erfreulich viele Personen zur Kandidatur entschlossen, die zum Teil bereits in anderen Bereichen ihr Engagement für die Allgemeinheit zeigen und nun bereit sind, Neues zu wagen und sich kommunalpolitisch einzubringen.
Bei der Kandidatenvorstellung und in den interessanten Gesprächen danach wurde deutlich, dass alle Kandidatinnen und Kandidaten der offenen SPD-Liste bereit sind, in den nächsten 5 Jahren Entscheidungen zum Wohle der Bürger zu treffen, Verantwortung zu übernehmen und damit die Zukunft der Gemeinde Kressbronn im besten Sinne mitzugestalten.
Die Wahlordnung der SPD sieht für die Listenaufstellung ein sogenanntes Reißverschlussverfahren vor. Darin werden die Listenplätze nach Möglichkeit abwechselnd durch Männer und Frauen besetzt. Dank dem traditionell hohen Frauenanteil der SPD-Liste, sowie der guten Vorbereitung stellte diese Vorgabe für die erfahrene Versammlungsleiterin Jutta Koch keine Hürde dar.
Alle Kandidatinnen und Kandidaten stellen nun in den nächsten Wochen gemeinsam das Wahlprogramm auf, welches dann die Arbeits-Grundlage für die gewählten Gemeinderäte der SPD nach der Wahl sein wird.
SPD kritisiert die schrittweise Vorbereitung einer Aquakultur im Bodensee und Missachtung internationaler Zusammenarbeit
Die Antwort der Landesregierung zu einem Antrag der SPD-Landtagsfraktion zur „Erlaubnis zum Aufbau von Elterntierstämmen von Bodenseefelchen“, zeigt nach Ansicht des Landtagsabgeordneten Reinhold Gall (SPD), dass „Minister Hauk offensichtlich die Aquakultur im Bodensee vorbereitet“. Für Gall ist es völlig unverständlich, weshalb das Agrarministerium hier weiter auf eine Aquakultur mit Netzgehengen hinarbeitet, während der Großteil der Beteiligten, wie die Bodenseeanrainer, die Bodenseewasserversorgung und auch das Umweltministerium als oberste Wasserbehörde sich aus ökologischen wie auch rechtlichen Gründen klar dagegen ausgesprochen haben. „Die Beweggründe des Landwirtschaftsministers, sich diesen Offensichtlichkeiten zu widersetzen, sind nicht nachvollziehbar.“ In seiner Antwort räumt der Minister ein, dass er im vergangenen Dezember Laich von Sandfelchen im Bodensee hat sammeln lassen, um die Forschungen für die Aquakultur im Bodensee weiter zu treiben und einen Elterntierstamm dafür aufzubauen.
Kreistagsfraktion stellt Anträge zum Haushalt 2019
Die SPD Kreistagsfraktion stellt zum Haushalt 2019 des Landeskreises Bodensee verschiedene Anträge. Der vorliegende Haushaltsentwurf enthält die zentralen inhaltlichen Bereiche, die zur Erledigung der Kreisaufgaben notwendig sind. Darüber hinaus gibt es Leistungen, die der Landkreis sogar freiwillig erbringt, obwohl der Bund oder das Land Baden-Württemberg oder andere zuständig sind. In mehreren Runden wurde der Kreishaushalt vorbesprochen. Es gab einen engen, konstruktiven Austausch zwischen der Verwaltung und den Gremien des Kreistags. Die wichtigen Positionen sind im Haushalt abgesichert.
Für die SPD-Kreistagsfraktion gibt es jedoch noch weitere wichtige Bereiche, die sie im Haushalt verankert haben möchte. Deswegen hat die Fraktion einige Anträge gestellt. Folgende Anträge hat die SPD gestellt:
Antrag Stellen für Menschen mit Handicap
Natürlich hat die SPD Kreistagsfraktion auch für die Finanzierung der Anträge ein Modell bereitgestellt, das sie hier finden.
Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Norbert Zeller, finden sie hier.
